Geschürte Ängste: Sicherheit gegen Freiheit

#1

der Freitag hat geschrieben:Jörg Ziercke, Chef des BKA, äußert sich über die angeblich wachsende Anzahl linksextremistischer Straftaten. Für ihn ist der Linksextremismus ähnlich bedrohlich wie der Rechtsextremismus.

Ziercke fordert einen größeren Fahndungsdrucks, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und den Einsatz verdeckter Ermittler.

Auch die Bürger ruft er zu mehr Wachsamkeit und Anzeigen auf.

Die offiziellen Zahlen aus der Kriminalstatistik und dem Verfassungsschutzbericht sagen etwas anderes. Dennoch wirft der BKA-Chef den Gegenern der Vorratsdatenspeicherung einen unredlichen Umgang mit Argumenten und Statistiken vor.

Die offiziellen Zahlen widersprechen der Auffassung des BKA
Jörg Ziercke spricht in dem Interview von einem wachsenden Bedrohungspotenzial durch Straftaten aus dem linken Spektrum. Die offiziellen Zahlen vom Verfassungsschutz bestätigen dies allerdings nicht. Der Verfassungsschutzbericht 2010 zeigt allgemein einen deutlichen Rückgang politisch motivierter Straftaten.

Der Bericht führt für das Jahr 2010 insgesamt 19.652 politische Taten auf. Im Jahr 2009 zählte der Verfassungsschutz noch 23.484 Taten, so dass sich ein genereller Rückgang um 16,32 Prozent feststellen lässt. Von einem allgemeinen Anstieg politisch motivierter Straftaten kann also nicht die Rede sein. Insgesamt sind in der polizeilichen Kriminalstatistik 5.933.278 Straftaten für das Jahr 2010 erfasst. Der Anteil politischer Taten liegt insofern ohnehin nur bei 0,33 Prozent.

Von den insgesamt 19.652 Taten wurden 15.905, also 80,93 Prozent, dem rechten Spektrum zugeordnet. Auf das linke Spektrum entfallen dagegen lediglich 3.747 Fälle, was 19,07 Prozent entspricht. Obwohl der Anteil der politisch motivierten Straftaten aus dem linken Spektrum weniger als ein Fünftel der erfassten rechtsextremistischen Taten beträgt, sagt der BKA-Chef gegenüber dem Hamburger Abendblatt: „Ich halte den Linksextremismus für ähnlich bedrohlich wie den Rechtsextremismus.“

Die öffentliche Wahrnehmung politisch motivierter Straftaten
Ziercke betont zwar, dass er in Deutschland keine linksterroristischen Bestrebungen erkennen kann und bescheinigt der linken Szene, dass hier Anschläge, die das Ziel verfolgen, Personen zu töten, nicht vermittelbar sind. Dennoch baut er ein nicht faktengestütztes Bedrohungspotenzial durch politisch motivierte Straftaten aus dem linken Spektrum auf und fordert zu dessen Bekämpfung weitreichende Befugnisse der Ermittlungsbehörden.

Der BKA-Chef begründet seine Forderung mit dem Anstieg von Brandstiftungen an Autos in Hamburg und Berlin. Diese Art von Anschlägen wird fast traditionell der linken Szene angelastet. Dabei geht selbst die Berliner Polizei davon aus, dass lediglich ein Drittel der Autobrandstiftungen überhaupt politisch motiviert ist. Bei den übrigen Fällen handelt es sich um schlechte Scherze, Vandalismus, persönliche Racheakte oder Versicherungsbetrug.

Das kritische BILDblog von Lukas Heinser beobachtet regelmäßig die öffentlichen Medien und macht auf Unstimmigkeiten, falsche Fakten und Manipulationen aufmerksam. Auf der nebenstehenden Abbildung zeigt das Blog, wie das ZDF die Verhältnismäßigkeit zwischen Straftaten aus dem linken und dem rechten Spektrum dokumentiert: Die Balken in dem Diagramm stellen dar, wie sich die politisch motivierte Kriminalität zwischen 2009 und 2010 entwickelt hat.

Grafik siehe Originalbeitrag

Obwohl die Straftaten aus dem linken Spektrum im Verhältnis zu den rechten Delikten weniger als ein Fünftel betragen, werden beide Diagrammbalken gleich hoch angezeigt. Das BILDblog hat die Grafik entsprechend korrigiert. Die Abbildung auf der rechten Seite zeigt, wie die Diagrammbalken gezeichnet sein müssten, um das tatsächliche Verhältnis zwischen linken und rechten Straftaten anzuzeigen. Hier wird deutlich, wie die Sorge in der Bevölkerung bewusst geschürt wird, um eine höhere Akzeptanz für die Vorratsdatenspeicherung, für das Einschleusen von verdeckten Ermittlern und für andere umstrittene Ermittlungsmethoden zu erzeugen.

Geschürte Ängste: Sicherheit gegen Freiheit
Jörg Ziercke fordert in dem Interview mit dem Hamburger Abendblatt eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung und begründet seine Haltung unter anderem mit der wachsenden Bedrohung durch politisch motivierte Straftaten aus dem linken Spektrum. Das Gesetz zur anlasslosen Speicherung der Kommunikationsdaten unverdächtiger Bürger war am 02. März 2010 durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt und außer Kraft gesetzt worden.

Sowohl das Max-Planck-Institut (2007) als auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestags (2011) kommen in jeweiligen Gutachten zu dem Schluss, dass die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland weder eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Täter entfaltet noch den Ermittlungsbehörden bei ihrer Arbeit hilft oder einen signifikanten Einfluss auf die Aufklärungsquote von Straftaten hat.

Obwohl das Verfassungsgericht in seinem Urteil eindeutig sagt, dass Kommunikationsdaten ausschließlich in exakt definierten Fällen schwerster Kriminalität genutzt werden dürfen und dass entsprechende Daten selbst dann nur dezentral gespeichert und in besonderem Umfang geschützt werden müssen, sieht BKA-Chef Ziercke keinen Widerspruch zwischen seiner Forderung und dem Urteil der höchsten Verfassungsrichter: „Das Bundesverfassungsgericht hat ja beschrieben, wie man die Vorratsdatenspeicherung verfassungsgemäß und damit verhältnismäßig umsetzen kann. Die grundsätzliche Frage ist beantwortet.“

Wie auch bereits Innenminister Hans-Peter Friedrich greift Jörg Ziercke hier zu einer bewährten Methode: In der Bevölkerung werden irrationale Ängste vor bedrohlich wachsenden politisch und terroristisch motivierten Gefahren geschürt, die sich durch die offiziellen Statistiken und durch die Erkenntnisse unabhängiger Wissenschaftler und Experten nicht bestätigen lassen. Unter den Bürgern soll das Gefühl der diffusen Bedrohung zu einer erhöhten Bereitschaft führen, einer deutlichen Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten zugunsten einer vermeintlich höheren Sicherheit zuzustimmen.

Jörg Ziercke wirft den Gegnern der Vorratsdatenspeicherung in dem Interview mit dem Hamburger Abendblatt einen unredlichen Umgang mit Argumenten und statistischen Daten vor. Ob es allerdings redlicher ist, trotz gegenläufiger Statistiken, sinkender politischer Straftaten, eines deutlichen Urteils des Bundesverfassungsgerichts und verschiedener Studien zur Nutzlosigkeit der Vorratsdatenspeicherung von einer wachsenden Bedrohung zu sprechen und eine Erweiterung der Befugnisse von Ermittlungsbehörden als Lösung darzustellen, ist fraglich.

Quelle

DanielaE · #2

Das funktioniert immer: irgendjemand mit auch nur dem Hauch des Anscheins von Seriosität behauptet - natürlich immer völlig frei von Fakten - irgendeine Form einer wie auch immer gearteten terroristischen Bedrohung. Und schon reagiert der größte Teil der Bevölkerung völlig irrational.

Nur mal als Beispiel die völlig sinnlosen Vorschriften beim Check-in von Fluggästen (huuuuh, alles potentielle Terroristen): die Gefahr, von einem Blitz erschlagen zu werden, ist um Größenordnungen höher als die Gefahr, Opfer eines Flugzeugabsturzes zu werden - und da sind alle bisherigen Opfer aufgrund terroristischer Anschläge schon eingerechnet.

#3

Vorgestern ist ELENA gestorben. Es ist unglaublich, was in den letzten Jahren für ein administrativer, logistischer und finanzieller Aufwand betrieben wurde, um diese Datensammelmaschine zu installieren. Bezahlt hat das alles die Privatwirtschaft und damit letztlich der Arbeitnehmer und Steuerzahler. Gesammelt werden die Daten weiterhin, dass ist ja klar. Es kann zur Zeit keine Lohnabrechnung ohne Nutzung (besser Missbrauch) durch ELENA erstellt werden. Es ist der Wahnsinn!

DanielaE · #4

Und jedesmal darf ich dann vor dem Verfassungsgericht klagen.

Bei der Vorratsdatenspeicherung habe ich glücklicherweise mitgewonnen

, ELENA ist quasi vorher schon gestorben.

#5

Ach, du warst das ?

DanielaE · #6

Nicht ich - ich hab nur mitgeholfen.

Marder · #7

Der BKA-Chef begründet seine Forderung mit dem Anstieg von Brandstiftungen an Autos in Hamburg und Berlin. Diese Art von Anschlägen wird fast traditionell der linken Szene angelastet. Dabei geht selbst die Berliner Polizei davon aus, dass lediglich ein Drittel der Autobrandstiftungen überhaupt politisch motiviert ist. Bei den übrigen Fällen handelt es sich um schlechte Scherze, Vandalismus, persönliche Racheakte oder Versicherungsbetrug.

Was für Drogen nimmt der denn.

In Hamburg gibt es keine Anzeichen für ein System dahinter, es wird Wahllos ausgewählt, auch nach Stadtteil und Automarke.
2 haben die erwischt und 5 mal Observiert, hat man aber nie wieder was von gehört.

Wie war das noch mit der letzten Terror Warnung ?
Nichts, ausser heisser Luft und der Schrei nach noch mehr Datenspeicherung.

Verdeckte Ermittler : Laufen die dann mit Hamas Button und Hakenkreuz Aufnäher rum ?

Ja die RAF hat die Politik ja schon unterwandert, Dank Otto Schilly.

Böse Linke Szene.

Ed Sheppard · #8

Ein ähnlicher Bericht steht auch in der aktuellen C´T. Und zwar geht es darum der Internetpiraterie Herr zu werden indem die möglichkeit zur Vorratsdatenspeicherung zu vereinfachen.

...die GEMA hatte diese bereits Anfang Mai 2011 auf Ihre Webseite gestellt....... Es enthält Vorschläge der Rechtevertreter für eine bessere Kooperation zur Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie. Unter den zehn beteiligten and der Erstellung des Papiers sind der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), der Bundesverband Musikindustrie und die Gesellschaft zur Vefolgung von Urheberrechtsverletzung (GVU). In dem Papier stehen auch konkrete Forderungen zur Vorratsdatenspeicherung..... fordern nun eine zeitlich ausreichende gesetzliche Speicherverpflichtung....

#9

Ich war mir nicht sicher ob ich das hier im Forum posten sollte, freu mich um so mehr über die Reaktionen.
Man kann da glaub ich nicht oft und breit genug drüber informieren.

Das ein BKA Chef, um Mittel und Material für seine Behörde sicherzustellen alles etwas aufbauscht kann ich ja nachvollziehen. Richtig fies find ich so Sachen wie die Grafik des zdf (auf der verlinkten Seite), welche suggeriert linke und rechte Straftaten stünden gleichauf.
Daß das Anzünden von Luxusschlitten als quasi terroristischer Akt gewertet wird hat für mich noch seinen eigenen Witz. Obdachlose oder Migranten verprügeln ist ja eine Sache, beim Benz hört der Spass aber echt auf.
Ich geh auch davon aus daß der größte Teil linker Straftaten im Umfeld von Naziveranstaltungen zustande kommt.

Den Bürger in Angst und Schrecken zu versetzen hat dabei eben nur einen einzigen Grund, eben das Einführen jeglicher Überwachungsmaßnahmen zu erleichtern. Es geht dem Staat dabei nicht um Kriminalität oder Terrorismus. Gegen sowas hat man mit Überwachung der Bürger keine Chance. Terroristen entziehen sich dieser, wie Kriminelle im Bahnhofsviertel einfach eine Strasse weiterziehen, wo noch keine Überwachungskamera steht.
Ich seh das gern durchaus apokalyptisch. Sowas wie 89 in der DDR wäre in Deutschland schon heute kaum möglich, würden all die Überwachungsmaßnahmen durchgesetzt gäbe es keinerlei Möglichkeiten mehr. Jedes Aufbegehren würde im Keim erstickt.

samilo83 · #10

Bin jetzt mal gepannt ob die elektronischen Patientenkarte beim Arzt nun auch noch stirbt! Stellt euch mal vor Verbrecher hacken diese Datenbanken und haben Auskunft über alle Krankheiten etc. dies wäre mehr als schlimm!!!

DanielaE · #11

Diese Furcht wiederum ist irrational. Wegen der Verschlüsselung sämtlicher Daten können Hacker hacken so viel sie wollen, sie bekommen nur Bitrauschen in ihre Hände. Entschlüsseln kann nur, wer im Besitz der entsprechenden Signaturkarte ist.

Die Erfolge der Hacker in den letzten Wochen waren nur möglich, weil zumindest einem Teil der Unternehmen auf dieser Welt sogar simpelste Sicherheitsvorkehrungen zu kompliziert, zu teuer, zu egal, zu was auch immer waren.

So grenzparanoid ich auch in Sachen Datenschutz und Privatspäre sein mag, die elektronische Patientenakte halte ich für sinnvoll und sicher.

#12

samilo83 hat geschrieben:Bin jetzt mal gepannt ob die elektronischen Patientenkarte beim Arzt nun auch noch stirbt! Stellt euch mal vor Verbrecher hacken diese Datenbanken und haben Auskunft über alle Krankheiten etc. dies wäre mehr als schlimm!!!

Das Sterbenlassen wäre allenfalls aus diversen anderen Gründen, die ich hier aber nicht im Einzelnen darlegen möchte, die einzig richtige Schlussfolgerung, die man aus der Probephase ziehen müsste (funktionelle Aspekte). Aber, wie bei so vielen Dingen, in die Unsummen von Geld investiert wurden, zieht man das dann aus Prinzip durch. Eine mangelhafte Datensicherheit sehe ich dort nicht. Für medizinische Daten von Patienten gibt es ganz andere und mit Sicherheit einfachere Quellen. Die Sinnhaftigkeit der Karte hängt letztendlich natürlich ganz davon ab, was da alles abgelegt werden wird. Insbesondere in Notfällen kann die Möglichkeit einer Einsichtnahme durch einen dann in der Regel fremden Arzt durchaus von Vorteil für den Patienten sein. Aber das hat im Speziellen hier im Thread nichts viel verloren...

#13

Zumal die Daten ja auch jetzt schon in digitalen Datenbanken liegen...

Marder · #14

Die wollen die Krankenkarte doch noch erweitern, ist nicht in Sachsen zurzeit der Versuch ?
Haut wohl nicht so hin mit der Software, was ich da in einer Doku gesehen habe.

Traurig nur, das da viel Geld verpulvert wird.

Mecker mir da noch mal einer über schlechte Loewensoftware.

Aber BMWs und andere dürfen abgefackelt werden.

Hab die Autos auf dem Schrott gesehen, da bleibt echt nicht viel von übrig, aua aua.
So Sinnlos finde ich das, wenn die mal eine Flasche Whisky klauen würden...da hat man was von.
Gibt einen Kater oder Brummschädel.
So ist es nur völlig Planlose Zerstörungswut.

Sowie die Panzer in Saudi Arabien sind, könnte man ja mal wieder aufmucken.

#15

Ich führ das einfach mal fort, passt hier auch rein.
Im Zusammenhang mit dem Anschlag in Norwegen:

Malte Welding hat geschrieben:Liebe Schlechtmenschen

Um das mal vorweg zu nehmen: Ich war schon politisch unkorrekt, da habt ihr eurer Frau noch jedes Mal Blumen mitgebracht, wenn ihr im Puff wart.
Ihr seid nicht politisch unkorrekt, ihr Sarrazins, ihr PI-Nasen, ihr Maskulinisten und ihr Kreuz.net-Vollschreiber: Ihr seid intellektuell unkorrekt. Euer Denken ist haarscharf daneben und wenn ich sage haarscharf, dann meine ich: danebener als der Mond.

Die Welt ist arm und du bist reich.
Das macht dir Angst.
Die Welt ist bunt und du bist bleich.
Das macht dich neidisch.

Ihr seid nicht doof, ihr habt nur nie gelernt, euer Gehirn zu gebrauchen. Das erkennt man auf eine ganz einfache und harmlose Art: Ihr habt keinen Humor. Ihr könnt in der Regel Geld verdienen, ihr könnt Behördengänge absolvieren, ihr könnt pünktlich sein, und ihr konntet immer völlig in Ordnung eure Hausaufgaben machen.
Ihr seid die, die den Knall nicht gehört haben, ihr seid die, die sich wundern, warum plötzlich alle rennen.
Die rennen nicht, die tanzen.
Verehrte Zuspätgekommene, es ist 2011.
Deutschland bei der WM gerettet hat ein Muslim, im Team der ghanaischen Mannschaft stand der Bruder eines deutschen Verteidigers, und ja: Das ist nicht mehr das, womit wir aufgewachsen sind. Allerdings, Moment: Jimmy Hartwig war nun nicht so wahnsinnig reinrassig und Felix Magath, Psst, ist auch nur halb so deutsch wie alle denken.
Die Welt ist heute so offen unübersichtlich wie sie es immer schon im Verborgenen war.

Ihr seid die, die was leisten. Ihr seid die, die jede Menge Steuern zahlen, und dann kommen die Gutmenschen und verprassen das ganze schöne Geld.
Für Muslime!
Ihr wisst natürlich, dass eure Kinder nicht unter der Scharia aufwachsen werden, aber als Köder für die noch etwas ängstlicheren und noch etwas später gekommen unter euch funktioniert das ganz prächtig: Europa im Schatten von Moscheen, Schauder.

Wie Europa unter Schlechtmenschen aussähe, das könnt ihr euch jetzt anschauen, wenn ihr die Nachrichten anseht, ihr Hobby-Kreuzritter.
Wir hätten eine Gemeinschaft, wie sie immer schon war, wenn die Angst die Vernunft schlägt: Dann wird aufgeräumt, dann muss Blut fließen, dann wird man nicht mehr mal sagen dürfen, dann wird man sagen müssen: Sieg Heil, Deus lo vult!

Aufwachen.

Es wollen nicht alle euch etwas wegnehmen. Schaut mal, ihr bekommt sogar etwas: Tore bei der WM zum Beispiel. Ohne Özil wären wir, und ich schließe euch da ausnahmsweise ein, bei der WM in der Vorrunde ausgeschieden. Ohne Sarrazin hätten wir einfach nur weniger Altpapier.
Wer heute zehn kleine Türkenjungs gegen einen angstbeißenden Leister tauscht, gewinnt 2022 die WM.

Aber ich schweife ab: Was ich eigentlich sagen wollte, war. Schlaft mal aus, guckt mal die Blumen, geht zum Arzt und redet über eure schlaffen Pimmel, da gibt es heute ganz tolle Lösungen. Ladet eure Frau zum Essen ein beim teuersten Inder der Stadt und dann versucht mal richtig intensiv zu verstehen, dass alles gar nicht so schlimm ist. Solange man Leuten wie euch keinen Zugang zu Waffen gibt.

Quelle

Eigentlich kopiert man keine Blogbeiträge. Diesen find ich aber so phänomenal daß ich sicherstellen will daß er auch gelesen wird. Sollte Malte ihn hier finden, bitte verzeih mir.
Für euch, klickt auf den Link und schaut Euch Maltes Blog an.

Ed Sheppard · #16

Ed Sheppard · #17

Richtig interessant wird es wenn man sich die ganen Kommentare durchliest

#18

Ja, da gibt es schon "interessante" Meinungen. Am besten find ich ja die welche die Verwendung von "Schlechtmensch" nicht verstehen.

Wer es nicht kennt, mit PI ist (politically incorrect) pi-news.net gemeint. Eine rassistisch konservative Website auf die sich der Täter von Oslo unter anderem beruft. Die wollen mit der ganzen Sache natürlich nichts zu tun haben, genau wie Broder, Sarrazin und die anderen Brandstifter die Breivik jetzt als durchgeknallten Einzeltäter bezeichnen.
Kreuz.net ist das erzkonservative Nachrichtenportal der katholischen Kirche.

#19

Noch ein sehr guter Blogeintrag von Alan Posener bei starke-meinung.de.
Dem stimme ich uneingeschränkt zu.

Marder · #20

Kein Forenknirps kennt doch mehr Jimmy Hardwig.

Was mich sowas von angepi..t hat im TV, als das mit dem Campingplatz noch gar nicht raus war, riefen alle erstmal wieder Terror.
Mehr Sicherheit und was nicht alles, jeder Polit- und BKA Depp hat die Schnauze richtig voll genommen.

Ein großes Minus für guten Journalismus, denen auch noch eine Plattform zu bieten.
Erst die Fresse groß aufreissen und dann sagen, oh, war ja doch ganz anders.

Die NPD hat zwar nicht mehr die Bedeutung, aber wie es wirklich ist, sollte sich mal die Doku von Wallraff Schwarz auf Weiss anschauen von 2009.
Lief mal auf Arte Themenabend.
So weit weg von der Realität ist das nicht, leider.
Schockieren tut es niemanden mehr.
Nur weil bie Bomberjacken weniger werden, ist das Gedankengut immer noch da.

Daran tragen die Politiker ein großen Anteil dran.
Ohne Französische Revulution oder Krieg wird sich daran leider nicht so schnell was ändern.
Money rules the World....